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Abkehr von den Parteien?:Parteiendemokratie und Bürgerprotest. 2013. Auflage

Anbieter: Hugendubel.de
Stand: 06.12.2017
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Abkehr von den Parteien?:Parteiendemokratie und Bürgerprotest. Auflage 2013

Anbieter: Hugendubel.de
Stand: 11.12.2017
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eBook Abkehr von den Parteien?
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„Wutbürger´´ wurde von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum „Wort des Jahres 2010´´ gewählt. Offenkundig gibt es in Deutschland ungewohnten und scheinbar parteiübergreifenden Bürgerprotest. Dieser Band b

Anbieter: RAKUTEN: Ihr Mark...
Stand: 05.12.2017
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Parteien im Kalten Krieg - Die Ostbüros von SPD...
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Als Folge der politischen Gleichschaltungsprozesse in der SBZ/DDR schufen sich die bundesdeutschen Parteien besondere »Ostbüros«, die als Anlaufstellen für politisch sympathisierende »Zonenflüchtlinge« fungierten und mit deren Hilfe der Kontakt zu heimlichen Anhängern im Osten organisiert wurde. Der Autor rekonstruiert nicht nur die Entwicklung der einzelnen Büros, sondern untersucht auch - primär anhand von MfS-Akten - die »Gegenaktionen« des SED-Staates: Infiltration, Entführungen, Psychoterror, Diffamierungskampagnen und konspirative Einflußnahme im Westen. Die Dezimierung und Einschüchterung ihrer Kontaktleute in der DDR infolge massiver Verhaftungen trugen ebenso zum Niedergang der Ostbüros bei wie die Abkehr der bundesdeutschen Parteien von der Konfrontationspolitik des Kalten Krieges. Jahrgang 1961, Studium und Promotion an der Ruhr-Universität Bochum; zur Zeit wissenschaftlicher Mitarbeiter in einem Forschungsprojekt der DFG zur Erforschung der Geschichte des westdeutschen Verfassungsschutzes, außerdem freier Journalist beim Westdeutschen Rundfunk.

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Stand: 12.12.2017
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Erinnerungen
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Jungen aufstrebenden Ökonomen, die in den heute weitgehend staatlich besoldeten ökonomischen Wissenschaftsbetrieb drängen, bieten Mises Erinnerungen einen wichtigen Orientierungs-und Reflexionspunkt. Was in den Erinnerungen durchdringt, formulierte Mises bereits eindrücklich in Nationalökonomie (1940): ´Zu politischen Ideen und Doktrinen darf der Nationalökonom allenfalls auf Grund der Ergebnisse umfassender Denkarbeit gelangen; der Anfang wissenschaftlichen Denkens muss in der Abkehr von allen Bindungen an Programme und Parteien liegen. Wie die Naturforscher und Historiker damit anfangen mussten, sich von den Lehren der Bibel und der Dogmen zu befreien, so muss der Nationalökonom sich von den Parteilehren lösen. Das allein und nichts anderes ist der Sinn der Forderung voraussetzungsloser Forschung.´ Die Neuauflage von Mises Erinnerungen wird hoffentlich einen großen Leserkreis finden und dazu beitragen, Mises Leben und Werk bekannt zu machen und so auch im deutschsprachigen Raum ein Wiederaufleben der Lehre der Österreichischen Schule der Nationalökonomie, vor allem in seiner ´Misesianischen´ Ausprägung, unterstützen.

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Stand: 14.12.2017
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Verfassungsmäßigkeit der Einführung einer 3%-Sp...
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Die Arbeit setzt sich kritisch mit der neueren Judikatur des Bundes- und der Landesverfassungsgerichte auseinander, die in Abkehr von ihrer früheren Rechtsprechung einfachgesetzliche 5%-Sperrklauseln bei Kommunalwahlen aufgrund einer strikten verfassungsgerichtlichen Prüfung und praktisch nicht erfüllbaren strengen Rechtfertigungsanforderungen wegen Verstoßes gegen die Grundsätze der Erfolgswertgleichheit des Stimmrechts und der Chancengleichheit der politischen Parteien als verfassungswidrig verworfen haben. Untersucht und bejaht wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit, in Reaktion auf diese Entwicklung derartige Sperrklauseln unmittelbar in den Landesverfassungen zu statuieren. Die Einführung mäßiger Sperrklauseln im Wege der Verfassungsänderung verletzt weder das in den landesverfassungsrechtlichen »Ewigkeitsklauseln« gewährleistete Demokratieprinzip noch sonstige fundamentale Verfassungsgrundsätze und steht auch in Einklang mit dem bundesverfassungsrechtlichen Homogenitätsgebot.

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Stand: 12.12.2017
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Die Revisionszulassung wegen Divergenz im arbei...
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Die Autorin beschäftigt sich mit der Revisionszulassung im arbeitsgerichtlichen Verfahren wegen Divergenz und der Beschwerde zum Bundesarbeitsgericht wegen Nichtzulassung der Revision im Falle behaupteter Divergenz (§§ 72, 72 a ArbGG). Gegenwärtig stellt sich die Divergenzbeschwerde aus Partei- und Anwaltssicht als hochkomplizierter und wenig aussichtsreicher Rechtsbehelf dar. Die einschlägigen Beschlüsse des Bundesarbeitsgerichts erwecken indes durchweg den Eindruck, die Beschwerdeführer beherrschten nicht einmal das grundlegende Handwerkszeug. -- Zunächst wird untersucht, ob höchstrichterliche Rechtsprechung und Literatur verläßliche Kriterien für eine ordnungsgemäße und erfolgreiche Divergenzbeschwerde anbieten. Auf eine kurze historische Einführung folgt eine kritische Bestandsaufnahme der Anwendung der §§ 72, 72 a ArbGG 1979 und der Vorgängervorschrift (§ 72 ArbGG 1953). Annemarie Jakobs legt sodann die einzelnen Tatbestandsmerkmale unter Berücksichtigung des Revisionszwecks und der klassischen Methoden von Gesetzesauslegung und Rechtsanwendung neu aus. Ausgangspunkt der Überlegungen ist die Annahme, daß die Revision nicht nur dem allgemeinen Interesse an Rechtssicherheit und -fortbildung dient, sondern auch um der Parteien und der gerechten Einzelfallentscheidung willen zugelassen ist. Der Normwortlaut Entscheidung in der Rechtsfrage führt zur Abkehr von der gängigen Forderung nach dem Aufstellen eines abstrakten Rechtssatzes. Eine trennscharfe Differenzierung von - die Zulassung begründendem - Aufstellen eines Rechtssatzes und - revisionsunbeachtlichem - Subsumtionsfehler erweist sich als unmöglich. An der Entscheidung in einer Rechtsfrage fehlt es nur, wenn eine Norm, die nicht auslegungsbedürftig ist und keiner Rechtsfortbildung bedarf, im Einzelfall unrichtig angewendet wurde sowie bei Äußerung eines obiter dictums. Als Korrektiv für die daraus folgende nachhaltige Erweiterung des Kreises divergenzbegründender Entscheidungen wird das Merkmal Abweichung herausgearbeitet. Mittels der vergleichend betrachteten Methoden des case law läßt sich nachweisen, daß jeweils nur relevant gleichen Fällen divergenzbegründende Kraft zukommt. Der hierzu nötige Ähnlichkeitsvergleich ist aus objektivierter Sicht vorzunehmen. Er schließt auch die bloße Möglichkeit der Divergenz ein und geht verstärkt auf den Sachverhalt zurück. Das Merkmal des Beruhens wird auf das angefochtene Urteil und dort auch auf die Doppelbegründung erstreckt.

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Stand: 12.12.2017
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Unternehmenskauf und Bürgerliches Gesetzbuch - ...
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Das Bürgerliche Gesetzbuch widmet dem Unternehmens- und Beteiligungskauf auch nach der Schuldrechtsreform keine besonderen Vorschriften. Häufig setzen die Parteien daher in detaillierten Verträgen ihr eigenes Recht. Die Parteien sind jedoch auf das Gesetz angewiesen, wenn vertragliche Regelungen zu teuer, nicht durchsetzbar oder unwirksam sind. Ein Jahrhundert Rechtsprechung zum alten BGB hat die Haftungspraxis beim Unternehmens- und Beteiligungskauf weit von den Vorstellungen der Gesetzesverfasser entfernt, die das Kaufrecht auch für ungeregelte Kaufgegenstände als geeignet ansahen und eine strenge Zusicherungshaftung durch eine kurze Verjährung abmilderten. Die Tradition des Partikularrechts trug zur Abkehr vom BGB ebenso bei wie die Erschütterungen des Privatrechts durch Inflation, Nationalsozialismus und Krieg. Der Autor begreift die Schuldrechtsreform als Chance zur Neubestimmung. Ein weiter Beschaffenheitsbegriff und eine dem Willen der Parteien folgende Haftung mit flexiblen Rechtsfolgen bei hinreichend langer Verjährung bilden ein System, das den Parteien als Grundlage, aber auch als Auffangregelung für maßgeschneiderte Verträge dienen kann.

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Stand: 07.11.2017
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Sozialismus statt Marktwirtschaft
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2011 erschien Sahra Wagenknechts Buch Freiheit statt Kapitalismus. Darin legte sie ihre grundlegende Analyse des heutigen Kapitalismus und Lösungsansätze dar. Auf wirtschaftspolitischer Ebene bedeutete dies eine Abkehr vom Klassenkampf und der Idee des Interessensgegensatzes der Beschäftigten und Kapitalistenklasse insgesamt. Statt eine Vision von einer demokratisch geplanten Wirtschaft zu formulieren, erweckt sie ordoliberale und konservative Wirtschaftstheoretiker wie Ludwig Erhard wieder zum Leben. Heute ist sie, die als prominenteste Figur des linken Flügels in der Partei DIE LINKE gilt, Fraktionsvorsitzende im Bundestag und fällt immer wieder mit Aussagen zu Flucht und Migration auf, die auf große Kritik in linken und antirassistischen Bewegungen stoßen. In diesem Buch befinden sich neben Lucy Redlers Antwort auf das ökonomische Programm Wagenknechts ausführliche Stellungnahmen von SozialistInnen, die sich mit ihren politischen Aussagen zur Migrations- und Sicherheitspolitikaus der jüngeren Vergangenheit auseinanderstezen und diesen einer marxistischen Kritik unterziehen.

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Stand: 23.11.2017
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Die Grünen
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Abstoßend und hässlich: Das wahre Gesicht der grünen Partei Sie lassen sich vor Sonnenblumen ablichten. Sie nennen sich Friedenspartei. Sie treten als glühende Verfechter von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit auf. Und sie verurteilen Kindesmissbrauch, vor allem die vor einigen Jahren bekannt gewordenen Vorfälle in der katholischen Kirche. Doch wer hinter die Kulissen der Partei Bündnis 90/Die Grünen schaut, dem erst offenbart sich ihr wahres Gesicht - die hässliche Fratze einer Moralpartei ohne jede Moral. Wie glaubwürdig sind die grünen ´´Moralapostel´´ und ´´Wertevernichter´´ in Wirklichkeit? Bestsellerautor und Enthüllungsjournalist Michael Grandt beleuchtet die Hintergründe und legt schonungslos die Fakten offen. Wissen Sie wirklich alles ... - über die Vergangenheit grüner Parteimitglieder in Sachen Kindersex? - über die Bestrebungen der Partei, Inzucht zu legitimieren? - über die Kriegstreiberei der angeblichen Friedensaktivisten? - über deren dunkle Machenschaften bei Terror und linkem Extremismus? - über die schnelle Abkehr von grünen Idealen, wenn es ums schnöde Geld geht? Michael Grandt hat aber auch dem Führungspersonal der Grünen gehörig auf den Zahn gefühlt. Ein Blick auf die führenden Köpfe der Grünen offenbart die Schattenseiten der von sich so überzeugten Moralapostel: Scheinheilige, Salonbolschewisten, ´´Kinderlieber´´ und Terror-Sympathisanten. Die einstige und aktuelle Führungsriege der Grünen besteht aus erschreckend dubiosen Gestalten! - Wie konnte es geschehen, dass eine kleine grüne Bewegung, eine Minderheitenpartei, in den vergangenen 30 Jahren so viele bis dato von der gesellschaftlichen Mehrheit anerkannte Werte und Normen in ihrem Sinne ändern konnte? - Wie konnte es geschehen, dass im Namen der Grünen Fortschrittsgedanken geächtet, die Mobilität verteufelt und das Strafrecht liberalisiert wurde? - Wie konnte eine grüne Partei, die nie die Legitimierung durch die Mehrheit des Volkes hatte, der gesamten Gesellschaft ihre (oft) obskuren Werte und Ziele aufdrängen und sich zur Moral- und Empörungspartei par excellence aufschwingen, die uns immer wieder mit erhobenem Finger zurechtweist? - Wie konnten wir zulassen, dass in Deutschland eine grüne Gesinnungs- und Meinungsdiktatur etabliert wurde, in der selbst ernannte ´´Gutmenschen´´ jene denunzieren, die nicht ihrer Meinung sind? ´´Ich persönlich traue den Grünen keinen Meter über den Weg. Keinen Meter! Ihr moralischer Anspruch, ihre Besserwisserei und ihr stets erhobener Zeigefinger gegen andere gehen mir gehörig auf die Nerven.´´ Michael Grandt

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Stand: 23.11.2017
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